example.com: Latest News http://www.somm.eu/ Latest news from example.com en example.com: Latest News http://www.somm.eu/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gif http://www.somm.eu/ 18 16 Latest news from example.com TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Thu, 18 May 2017 15:40:00 +0200 E-Commerce: Preisvergleich ist irreführend (OLG Frankfurt) http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/e-commerce-preisvergleich-ist-irrefuehrend-olg-frankfurt/hash/43cd6c67fe896b22ede2f44b85c57084/ OLG Frankfurt: Preisvergleich ist irreführend, wenn Neukundenbonus nicht kenntlich gemacht wird hier. Den Volltext können Sie hier nachlesen.]]> Normen Thu, 18 May 2017 15:40:00 +0200 E-Commerce: Kundenzufriedenheitsbefragung http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/e-commerce-kundenzufriedenheitsbefragung/hash/503369e04ff29e955011c05f319b4b20/ Kammergericht Berlin: Mail mit Kundenzufriedenheitsbefragung ist unzulässige Werbung Derartige Kundenzufriedenheitsbefragungen dienen zumindest auch dazu, so befragte Kunden an sich zu binden und zukünftige Geschäftsabschlüsse zu fördern. Durch derartige Befragungen wird dem Kunden der Eindruck vermittelt, der befragende Unternehmer bemühe sich auch nach Geschäftsabschluss um ihn. Der Unternehmer bringt sich zudem bei dem Kunden in Erinnerung, was der Kundenbindung dient und eine Weiterempfehlung ermöglicht. Damit soll auch weiteren Geschäftsabschlüssen der Weg geebnet und hierfür geworben werden KG Berlin, Beschluss 5 W 17/15 vom 07.02.2017 (keine öffentliche Fundstelle vorhanden)

Anmerkung: Die Entscheidung betrifft hier den Versand von E-Mails an andere Unternehmen. Wegen des unzumutbar belästigenden Charakters derartiger Werbung gegenüber den Empfängern ist die Übersendung einer Werbe-E-Mail ohne vorige ausdrückliche Einwilligung grundsätzlich rechtswidrig, wie § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG festhält. Werden E-Mails nicht an Unternehmen, sondern an Verbraucher versandt, ist die Rechtsgrundlage für einen Abwehranspruch eine andere. Sie folgt aus § 823 BGB. Dort muss im Rahmen der Generalklausel des § 823 Abs. 1 BGB für die Beurteilung der Rechtswidrigkeit zusätzlich eine Interessenabwägung stattfinden. Das Kammergericht stellt hier klar, dass die Wertung des § 7 Abs. 2 UWG auch für solche Werbung gegenüber Verbrauchern gelten soll, so dass die Interessenabwägung dort in den meisten Fällen gleich laufen wird.

Das Ansprechen von Kunden per E-Mail bedarf grundsätzlich der vorherigen ausdrücklichen Einwilligung. Diese muss beweissicher dokumentiert werden. Nur unter den Voraussetzungen von § 7 Absatz 3 UWG ist der Versand von E-Mails zur Direktwerbung an Kunden ohne vorherige Einwilligung erlaubt, also wennder Werbende die E-Mail-Adresse beim Verkauf seiner Ware/Dienstleistung vom Kunden erhalten hat
  • bei Verwendung für eigene ähnliche Waren/Dienstleistungen
  • Kein Widerspruch des Kunden
  • Hinweis auf Widerspruchsmöglichkeit bei Erhebung und bei jeder Verwendung
In der Praxis wird es oft daran fehlen, dass der Kunde schon bei Erhebung der Adresse klar und deutlich darauf hingewiesen wird, dass er der Verwendung jederzeit widersprechen kann (Abs. 3 Nr. 4).

In einer weiteren aktuellen Entscheidung hat das Kammergericht festgehalten, dass dann, wenn ein Kunde hinsichtlich einer konkret verwendeten E-Mail-Adresse der weiteren Verwendung widerspricht, das Unternehmen auch nur diese E-Mail-Adresse für weitere Direktwerbung sperren muss (KG Berlin Urteil 5 U 63/17 vom 31.01.2017, Achtung: Urteil ist bislang nicht im Volltext veröffentlicht).


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Normen Thu, 18 May 2017 15:37:00 +0200
EU-Produktrecht: BSI will bleiben http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-bsi-will-bleiben/hash/5363eabb66d454e598a82685c6d4abb1/ British Standards Institution (BSI) will nach Brexit Mitglied in europäischen... hier  ]]> Normen Europa Thu, 18 May 2017 15:35:00 +0200 EU-Produktrecht: Leitfaden zur Verpackungsverordnung veröffentlicht http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-leitfaden-zur-verpackungsverordnung-veroeffentlicht/hash/357f809931f13f161eba6f74d7630beb/ Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall LAGA hat einen Leitfaden veröffentlicht, der bei... hier.]]> Normen Europa Thu, 18 May 2017 15:33:00 +0200 EU-Produktrecht: ElektroG - Rücknahme von Altgeräten http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-elektrog-ruecknahme-von-altgeraeten/hash/783afdeef86c953004ad9cda1067df81/ Nur noch fünf Altgeräte müssen zurückgenommen werden
Außerdem wird ein Bußgeld mit einem Bußgeldrahmen bis zu 100.000 Euro eingeführt für rücknahmepflichtige Vertreiber, die Altgeräte nicht richtig, nicht vollständig oder rechtzeitig zurücknehmen.

Beide Änderungen treten schon am 01.06.2017 in Kraft. Das Änderungsgesetz finden Sie hier.

Eine gute Übersichtsseite zum ElektroG finden Sie hier.]]>
Europa Normen Thu, 18 May 2017 15:28:00 +0200
EU-Produktrecht: Neue Blei-Grenzwerte für Spielzeug http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-neue-blei-grenzwerte-fuer-spielzeug/hash/b291f1d1422b8b41e0c9f31a0eb8a7e6/ Ab dem 28. Oktober 2108 gelten neue Grenzwerte für Blei in Anhang II Teil III Punkt 13 der... hier. Ausweislich einer Marktübersicht aus den Jahren 2010 und 2011 in Deutschland erfülle bereits ein Großteil der Produkte diese Grenzwerte, teilte die EU-Kommission mit. Die Klarstellung der EU-Kommission finden Sie hier.

Zur Abgrenzung von Spielzeug und Musikinstrumenten finden Sie hier die Leitlinien der EU-Kommission Stand 2016. Dieses Dokument wird derzeit überarbeitet und an Vorgaben der US Consumer Product Safety Commission sowie die Leitlinien zur Alterseinstufung nach CEN ISO/TR 8124-8 angepasst. Bei einigen Instrumenten/Spielzeugen wie Maracas und Tamburinen wird es nach Behördenangaben noch zu Änderungen kommen. Die Spielzeugrichtlinie ist in Deutschland durch die 2. Produktsicherheitsverordnung umgesetzt worden.

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Normen Europa Thu, 18 May 2017 15:24:00 +0200
EU-Produktrecht: Kommission plant vier neue Ausnahmen von der RoHS http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-kommission-plant-vier-neue-ausnahmen-von-der-rohs/hash/0f1b255acc4b64a0ce112fd81438ed0d/ Nach einem Arbeitspapier mit angehängtem Entwurf vom 26. Januar plant die EU-Kommission vier neue...
Jetzt, wo das Ende des Übergangszeitraums näher rückt, hat die Kommission in einem Arbeitspapier deutlich gemacht, dass sie folgende Änderungen beschließen möchte:
  • Kein „Hard Stop“: Durch Streichung eines Unterabsatzes in Artikel 2 RoHS wird klargestellt, dass auch nach Ablauf der Übergangsfrist bis zum 22.07.2019 Geräte, die neu im Anwendungsbereich sind, wie bspw. Kabel, auf dem (Zweit)markt weiter verkauft werden dürfen. Bislang war es gesetzestechnisch bei diesen neu betroffenen Geräten so geregelt, dass sowohl das Inverkehrbringen (erstmalige Bereitstellen in der EU) als auch das erneute Bereitstellen (Verkauf im Einzelhandel; Gebrauchtmarkt) nach dem 22.07.2019 verboten sein sollten. Damit wäre ein Abverkauf bspw. von nicht CE-gekennzeichneten Kabeln nach dem 22.07.2019 im Einzelhandel nicht möglich gewesen; alle Bestände hätten vor diesem Datum (aus)verkauft werden müssen, und ein theoretisch denkbarer Verkauf auf dem Gebrauchtmarkt wäre unter das Vertriebsverbot gefallen.
    Nach der Neuregelung werden diese Geräte also gleich behandelt wie andere Produkte, die von Produktverboten betroffen sind (z.B. Glühbirnen: unbegrenzter Abverkauf einmal in der EU in Verkehr gebrachter Exemplare erlaubt).
  • Orgeln mit Pfeifen („pipe organs“) sollen wegen der Verwendung von Blei mangels Ersatzstoff von der RoHS ausgenommen werden.
  • Die Ausnahme für bestimmte professionell genutzte bewegliche Maschinen mit eigener Energiequelle wird auf bewegliche Maschinen mit Antrieb und Stromversorgung über Kabel ausgeweitet, da solche Geräte oft -bis auf die Stromquelle - baugleich verkauft werden. Denkbare Anwendungsfälle könnten Maschinen zur Gebäudereinigung, im Gartenbau o.ä. sein. Ob ggf. auch Geräte aus dem Veranstaltungsbereich betroffen sind, könnte geprüft werden.
  • Für Elektrogeräte, die neu in der RoHS2 sind (z.B. wegen des „open scope“), stellt ein neuer Unterabsatz klar, dass auch für diese Geräte Ersatzteile und Kabel für die Reparatur, Wiederverwendung, Aktualisierung von Funktionen oder Erweiterung des Leistungsvermögens von der RoHS ausgeschlossen bleiben.
Wird die Änderung der RoHS beschlossen, müssen die Mitgliedsstaaten sie noch in nationales Recht umsetzen. Der Entwurf räumt ihnen dazu eine Übergangszeit von zehn Monaten ein.

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Normen Europa Thu, 18 May 2017 15:21:00 +0200
EU-Produktrecht: Auslaufen des Alert-Zeichens http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-auslaufen-des-alert-zeichens/hash/d1c54777c3ba9935a0020ec2fe9fe499/ Auslaufen des Alert-Zeichens: Bundesnetzagentur nimmt Stellung Normen Europa Thu, 18 May 2017 15:19:00 +0200 EU-Produktrecht: Funkanlagengesetz (FuAG) kommt http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/eu-produktrecht-funkanlagengesetz-fuag-kommt/hash/e1dd0fa2ee60c48e0bf9fbd8282b1290/ Funkanlagengesetz (FuAG) kommt – Jetzt doch deutsche Übergangsregelung bei noch nicht erneuerten... „Funkanlagen, die mit bislang geltenden harmonisierten Normen übereinstimmen, dürfen auch nach dem 12. Juni 2017 bis zur Veröffentlichung aktueller harmonisierter Normen in Verkehr gebracht werden.“

Die Begründung (Buchstabe l) dazu lautet:
Die Änderung dient der Klarstellung und soll sicherstellen, dass es nicht zu Beeinträchtigungen bei der Auslieferung von neuen Funkanlagen kommt, weil die Konformität von Funkanlagen nicht anhand aktueller im Amtsblatt der EU veröffentlichter harmonisierter Normen festgestellt werden kann. Die Ergänzung des § 38 dahingehend, dass Funkanlagen, die mit bislang geltenden harmonisierten Normen übereinstimmen, weiter in Verkehr gebracht werden dürfen, ist zwar in der Richtlinie 2014/53/EU nicht ausdrücklich vorgesehen, entspricht aber bei einer zweckgerichteten Auslegung den Absichten der Richtlinie. Sie ist erforderlich, weil die auf europäischer Ebene erforderliche Veröffentlichung harmonisierter Normen voraussichtlich nicht bis zum 12. Juni 2013 abgeschlossen werden kann. Damit entsteht eine unbeabsichtigte Lücke, die bei einer engen Auslegung dazu führt, dass Hersteller nicht nur neue Produkte, sondern auch bereits auf dem Markt befindliche Produkte nicht mehr in Verkehr bringen können. Dies kann bei in Deutschland ansässigen Herstellern zu nicht hinnehmbaren existenzbedrohenden Umsatzeinbußen führen. Die Ergänzung dient der Verhinderung solcher Nachteile. Die Europäische Kommission hat in einer Presseverlautbarung vom April 2017 darauf hingewiesen, dass mit Blick auf fehlende Normen die alten Bestimmungen übergangsweise weiter gelten können. Die Änderung trägt auch dem Anliegen des Bundesrates in seiner Stellungnahme vom 10. März 2017 unter Nr. 1 Rechnung.“

Den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens finden Sie hier

Die weitere Übergangsvorschrift finden Sie unter (l) auf S. 5 zu §38 in diesem Dokument.]]>
Normen Europa Thu, 18 May 2017 15:11:00 +0200
Deutschlands beste Musiklehrer/in gesucht! Klassik Radio und CASIO starten bundesweiten Wettbewerb http://www.somm.eu/somm-news-einzelansicht/news/deutschlands-beste-musiklehrerin-gesucht-klassik-radio-und-casio-starten-bundesweiten-wettbewerb/hash/1165c384587d70d4350a6a31f8fc471d/ Bewerbungen auf KlassikRadio.de vom 15. Mai bis 02. Juni einreichenRadiohörer wählen beste/n...
  • Bewerbungen auf KlassikRadio.de vom 15. Mai bis 02. Juni einreichen
  • Radiohörer wählen beste/n Musiklehrer/in im Online-Voting auf www.KlassikRadio.de 
  • Sieger/in erhält innovatives Hybrid Digitalpiano von CASIO im Wert von 3.999 € sowie Konzerttickets für „Klassik Radio Live in Concert“ 
  • Lieblingsfach Musik, Lieblingshobby Musizieren! Freude am Musikunterricht und Erlernen eines Instruments zu vermitteln ist – vor allem im klassischen Schulbetrieb – nicht einfach. Von der ersten selbstgespielten Note bis zum Konzertabend in der Schulband oder auf der großen Bühne, Musiklehrer/innen schaffen einzigartige Erlebnisse, motivieren und begeistern zahlreiche junge Menschen für Musik. Klassik Radio und CASIO Europe möchten Deutschlands engagierteste und beliebteste Musiklehrer/innen ehren und starten ab dem 15. Mai 2017 einen bundesweiten Wettbewerb. Unter dem Motto „Wer macht Musik zum Lieblingsfach?“ können Musikschüler, Kollegen, Freunde oder Eltern vom 15. Mai bis einschließlich 02. Juni ihre/n Lieblingslehrer/in auf der Internetseite www.klassikradio.de  vorschlagen, auch Audio- und Videofiles sind erwünscht. Der/die Sieger/in des Wettbewerbs erhält als Prämie ein innovatives CELVIANO Grand Hybrid Piano GP-500 von CASIO im Wert von 3.999 Euro für die eigene Schule oder Einrichtung, sowie eine Einladung zu einem Konzert der Filmmusiktournee „Klassik Radio Live in Concert 2017“ mit Begleitung. SO LÄUFT DER WETTBEWERB AB
    Nach einer Vorauswahl durch die Klassik Radio Jury, beginnt die Abstimmungsphase. Vom 06. bis 18. Juni können Radiohörer in einem Online-Voting auf www.klassikradio.de für ihren Favoriten abstimmen. Am 19. Juni steht der/die Sieger/in fest und wird mit dem Gewinn überrascht. Klassik Radio und CASIO engagieren sich gemeinsam im Bereich der Musikvermittlung und der musikalischen Nachwuchsförderung. Seit Jahren hat CASIO seine Technologien im Bereich digitaler Pianos verfeinert und manifestiert. Die CELVIANO Grand Hybrid Serie bietet akustische Exzellenz der Spitzenklasse und vereint traditionelle Handwerkskunst mit digitaler Technologie. Mit eigenen Initiativen und Förderprogrammen, innovativen Apps und Musikinstrumenten, unterstützt CASIO Einsteiger sowie Fortgeschrittene beim Erlernen und Spielen von Tasteninstrumenten. Denn: Musikmachen ist nicht nur nachweislich gesundheitsfördernd, sondern auch ein Stück Lebensqualität. Dafür machen sich CASIO und Klassik Radio stark.
    Weiterführende Informationen finden Sie unter:
    www.klassikradio.de  
    www.klassikradio.de/aktionen-gewinnspiele/wer-macht-musik-zum-lieblingsfach  
    www.casio-music.de 
    www.casio-music.com/de/digitalpianos/grandhybrid/ 
    Fotomaterial und Informationen zu CASIO finden Sie in unserem Press-Kit: http://bit.ly/CasioMusicEPK 
    Pressekontakt
    Kruger Media GmbH | Brand Communication | Torstraße 171 | 10115 Berlin
    Vanessa Mertens | vanessa.mertens@kruger-media.de | Telefon: +49 (0) 30 30 64 54 830
    CASIO COMPUTER CO., LTD.
    Das Unternehmen CASIO COMPUTER CO., LTD. ist einer der führenden Hersteller elektronischer Konsumgüter. Das Unternehmen wurde 1957 gegründet und strebt seit diesem Zeitpunkt ständig danach, das Firmen-Motto "Kreativität und Beitrag" zu erfüllen. Heute besteht das Angebot von Casio aus Uhren, digitalen Kameras, elektronischen Wörterbüchern, Taschenrechnern, Musikinstrumenten, Projektoren, Handy Terminals, Kassensystemen und mehr.
    KLASSIK RADIO AG
    Klassik Radio ist ein privater Hörfunksender mit Sendestation in Hamburg. Der Sender bietet bundesweit die großen Hits der Klassik, Filmmusik, New Classics und Klassik Lounge. Der Sender ist bundesweit empfangbar und außerdem kann das Programm immer live via Webradio verfolgt werden.
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    Marktplatz Wed, 17 May 2017 15:09:00 +0200